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GroKo - A "never ending story"

Seit der Bundestagswahl am 24. September 2017 ist Deutschland praktisch ohne Regierung. Mit 246 Stimmen für die CDU und 153 Stimmen für die SPD hatten die meisten eine erneute Große Koalition, kurz GroKo, in Aussicht. Diese naheliegende Vermutung erwies sich bis heute nicht.

Bei der Wahl zwischen drei möglichen Regierungsbildungen, die die CDU unterstützen würde, hat sich diese zuerst für die Jamaika-Koalition entschieden. Involviert waren dabei die Union, FDP und Grünen. Gemeinsam verhandelten sie Tag und Nacht, auf den Sozialen Netzwerken konnten dies viele mitverfolgen. Doch Christian Lindner wollte nicht mehr. Am 19. November 2017 beendete er die Verhandlungen mit den seitdem mehr als bekannten Worten, die FDP fände es besser, "nicht zu regieren, als falsch zu regieren".

Es gab noch zwei weitere Möglichkeiten für die Union. Entweder die schwarz-rot-grüne Koalition mit den Grünen und der SPD oder die finale, erneute Große Koalition zwischen Union und SPD. Letztere haben jedoch frühzeitig und scheinbar mit viel Durchsetzungsvermögen verkündet, sie würden in die Opposition gehen wollen. Wie es rp-online am 09. Februar diesen Jahres schrieb, sei genau diese Aussage von SPD-Parteichef Martin Schulz der Auslöser für die heutigen Spannungen innerhalb der Partei. Der Politiker sei sich nicht mehr sicher, ob es nicht doch möglich wäre, mit der CDU in eine GroKo zu gehen, weshalb er unter anderem dem Posten als Außenminister in einem von Angela Merkels Kabinetten positiv gegenüber stand. Auf diesen Wunsch verzichtete Schulz am Freitag jedoch. Seine Erklärung dazu: er "verzichte auf den Einzug in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet" seien. Genau diese Diskussionen könnten weiteren Aussagen zu Folge eine immense Hürde in der Gründung einer Regierung darstellen. Somit sei die SPD-Basis das größte Hindernis, das zu überwinden sei, damit es zu einer "stabilen Regierung" kommen könne, da sie den letztendlichen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD bestätigen müssten.

Aus diesen und weiteren Gründen, gibt es Stern.de zu Folge genau vier "große Verlierer" der Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung. Einerseits die zwei Hauptinteressierten Angela Merkel (CDU), andererseits der SPD-Politiker Martin Schulz. Ersterer wird nachgesagt, der SPD zu viel Macht überlassen zu haben. Mit Überschriften wie "Merkel schenkt der SPD die Regierung!" haben BILD und andere Zeitungen der Kanzlerin viel Kritik entgegen geworfen. Unter anderem wurde auch mit der Verteilung der Ministerien argumentiert, da die SPD derzeit 6, die CDU nur 5 Ministerien in der Hand hat. Manche Parteikollegen sprechen wohl bereits vom "Anfang vom Ende", wie es der Stern schreibt. Andere vermuten ein womögliches Ausscheiden Merkels. Der genannte Martin Schulz stellt in den Augen des Magazins ebenfalls einen Verlierer dar. Als SPD-Parteichef habe er das schlechteste Bundestagswahlergebnis seit Nachkriegszeit erzielt, während ihm "Rückwärtsrollen", sprich gebrochene Versprechen, zu schaffen machen würden.

Ein Kollege von Schulz steht ebenfalls im Visier der Kritiker. Sigmar Gabriel sei laut der "FAZ" ("Frankfurter Allgemeine Zeitung") als kommissarischer Bundesaußenminister der Verlierer der GroKo. Er habe sich nach Aussagen von Parteimitgliedern zu sehr mit Interviews und ähnlichem in den Vordergrund gedrängt. Dazu kommt die zuletzt ernannte, neue Chefin der Partei, Andrea Nahles, die als "Intimfeindin" Gabriels bekannt sei. Dieser äußerte sich dazu, indem er Bezug auf den zunehmend respektlosen Umgang miteinander, der in der Partei hersche, nahm und ansprach, "wie wenig ein gegebenes Wort noch zähl[e]". Letzteres kann als Andeutung auf das gebrochene Versprechen seitens Schulz gegenüber der Regierungsbildung verstanden werden. Trotzdem schaut Gabriel der Entscheidung positiv gegenüber, da er, Aussagen zu Folge, jetzt dem Wunsch seiner Tochter, mehr Zeit für die Familie zu haben, nachkommen könne.

Abschließend gab der Stern noch Thomas de Maizière (CDU) als einen der "größten Verlierer" an. Der Politiker ist seit 2013 Innenminister der CDU, seinen Posten werde jedoch mit großer Wahrscheinlichkeit der derzeitige CSU-Chef Horst Seehofer übernehmen. Trotzdem sei de Maizière zuversichtlich, was die sich bildende neue Regierung angeht, er sei dankbar für seine Zeit als Innenminister. Dennoch seien Diskussionen darüber im Umlauf, ob sich der CDU-Politiker nicht womöglich "verzockt" hätte, da er vor gewisser Zeit auf den Posten als neuer Ministerpräsident Sachsens verzichtet hat, was er damit begründete, dass sein Platz in Berlin sei.

Doch wie viel kostet eine solche, langwierige Regierungsbildung eigentlich? Und was wird für die umzusetzenden Ziele in Kauf zu nehmen sein? Gerade diese Versprechungen kämen laut dem Spigel den involvierten Parteien teuer zu. Dies begründet die vielen Kritiken gegenüber der "neue[n] Großzügigkeit" oder der "Umverteilung". Insgesamt ist die Rede von anfänglich 46 Milliarden Euro für alle zusätzlichen Ausgaben, diese könnten sich jedoch bis zum Ende der Legislatur in vier Jahren auf bis zu 14.000 Milliarden Euro heben.

Quellen:

www.rp-online.de; www.spiegel.de; www.stern.de; www.wikipedia.de

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