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Um HimMAY's Willen! - Der Brexit geht in die zweite Runde

Um HimMAY's Willen! - Der Brexit geht in die zweite Runde

Am 23. Juni 2016 forderten 51,89% der Abgeordneten im Vereinigten Königreich den Austritt aus der Europäischen Union. Diese wirklich knappe Mehrheit macht sich auch heute, fast drei Jahre später, noch immer bemerkbar. Ein fast tägliches Schwanken zwischen Brexit-ja und Brexit-nein ist in den Nachrichten vernehmbar, welches die Popularität an diesem Entscheid immer weiter zu sinken scheinen lässt. Begriffe wie "Labour" oder "Zwölf-Punkte-Plan" fliegen einem um die Ohren, während die meisten nicht einmal wissen, worüber sich ganz Europa überhaupt aufregt.

Etwas weniger als einen Monat nach der Abstimmung für den Brexit wurde Theresa May von Queen Elizabeth II. zur neuen Premierministerin des Vereinigten Königreichs ernannt. Während sie die Brexit-Vorbereitungen zunächst in enger Zusammenarbeit mit anderen Parteimitgliedern führte, arbeitet sie seit Juli 2018 größtenteils auf eigene Faust an den Austrittsverhandlungen. Bereits im Januar 2017 hatte May ihren Zwölf-Punkte-Plan vorgestellt. Dieser beinhaltet unter anderem den Austritt aus dem europäischen Binnenmarkt, der Zollunion sowie dem Europäischen Gerichtshof. Außerdem solle das Vereinigte Königreich bis 2021 noch den EU-Regeln folgen sowie alle Beiträge zahlen, allerdings kein Mitspracherecht mehr haben.

Anfang 2018 folgte May vor allem dem Weg des "weichen Brexits": Die neue Premierministerin wollte dabei zwar aus dem Binnenmarkt austreten, mit der EU allerdings eine Freihandelszone anstreben. Dieser Wunsch widerspricht der zunächst verkündeten bzw. so verkauften, vollkommenen Abwendung der EU.

Im September letzten Jahres zeigte May allerdings auch Anzeichen, diesen Wunsch in den Schatten zu stellen und stattdessen einem "harten Brexit" näherzukommen: "Kein Abkommen ist besser als ein schlechtes Abkommen". Mit dieser Aussage spricht die Britin von einem möglichen EU-Austritt ohne Abkommen, welches weitreichende Folgen haben könnte.

Ein sogenannter "No-Brexit-Deal" droht außerdem, wenn das britische Unterhaus dem geplanten Brexit-Abkommen bis Mitte März nicht zugestimmt hat. Das Votum sollte eigentlich diesen Donnerstag stattfinden, wurde allerdings auf spätestens den 12. März verlegt. Diesen Vorschlag machte unter anderem der EU-Ratspräsident Donald Tusk. Ebenso wie Tusk unterstützt die konservative Labour Party auch ein zweites Referendum, falls das Abkommen bis zum neuen Abstimmungstermin abgelehnt wird.

Tusk war zuletzt der Meinung, dass nicht nur die Abstimmung im Unterhaus sondern generell das Austrittsdatum aus der EU verschoben werden sollte. Letzteres wurde ursprünglich auf den 29. März 2019 festgelegt, genau zwei Jahre nachdem Theresa May am 29. März 2017 den Brexit gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union in die Wege leitete. Die Politikerin hält an ihrer Überzeugung einer baldigen Einigung fest, weswegen sie bezüglich Tusks Vorschlag äußerte, dass eine Verschiebung keine Problemlösung sondern lediglich eine Verzögerung darstelle.

Theresa May einigte sich mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junker darauf, die Gespräche "rechtzeitig bis zum EU-Gipfel am 21. März" beenden zu wollen - nur eine Woche vor dem geplanten Austritt. Derweil prüft die Europäische Union allerdings einen Brexit-Aufschub um ganze zwei Jahre.

Auch in Deutschland herrschen kritische Stimmen bezüglich des "Brexit-Chaos", wie es so oft betitelt wird. So sagte die Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, folgendes: "Nach all dem Chaos, das Frau May über Europa gebracht hat, darf die EU nicht einfach einen Blankoscheck verteilen". Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, meint, dass die Verschiebung "ausreichend Zeit für neue Gespräche" gebe. Durch die Verzögerung werde "immer deutlicher, dass die hohlen Versprechungen der Brexiteers niemals umgesetzt werden können".

Dienstag gab Theresa May in London zumindest etwas nach. Ein "kurzer und begrenzter" Aufschub des Brexits sei demnach möglich, allerdings solle diese Verschiebung nicht länger als bis Ende Juni gelten. Derweil drohen mehrere Regierungsmitglieder sogar, May mit einem Antrag zur Verschiebung des Austritts - auch nach Ende Juni - zu zwingen.

 

 

Quellen:

Wikipedia: EU-Austritt des Vereinigten Königreichs. In: https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Austritt_des_Vereinigten_K%C3%B6nigreichs. Letzter Zugriff: 26.02.2019.

ARD: EU-Chefs treffen May. Tusk nennt Brexit-Aufschub rational. In: https://www.tagesschau.de/ausland/brexit-may-151.html. Letzter Zugriff: 26.02.2019.

n-tv.de: Brexit auf der langen Bank. May verzögert Abstimmungen bis zum 12. März. In: https://www.n-tv.de/politik/May-verzoegert-Abstimmung-bis-zum-12-Maerz-article20873012.html. Letzter Zugriff: 26.02.2019.

Ansgar Graw und Hannelore Crolly: Union und Grüne stellen Bedingung für Verschiebung des Brexits. In: https://www.welt.de/politik/ausland/article189410677/Brexit-Union-und-Gruene-stellen-Bedingung-fuer-Verschiebung.html. Letzter Zugriff: 26.02.2019.

Welt: May bietet Parlament Verschiebung des Brexits an. In: https://www.welt.de/politik/ausland/article189431029/Grossbritannien-May-bietet-Parlament-Verschiebung-des-Brexit-an.html. Letzter Zugriff: 26.02.2019.

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